{"id":5693,"date":"2026-07-16T12:38:36","date_gmt":"2026-07-16T10:38:36","guid":{"rendered":"https:\/\/dev.pollxpress.com\/?page_id=5693"},"modified":"2026-10-02T15:30:11","modified_gmt":"2026-10-02T13:30:11","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/dev.pollxpress.com\/de\/terms-of-service\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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Verbindliche Originalfassung. Diese deutschsprachige Fassung dieser\nAllgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen ist die rechtlich verbindliche und f\u00fcr die\nAuslegung allein ma\u00dfgebliche Fassung. In anderen Sprachen bereitgestellte\nFassungen sind unverbindliche \u00dcbersetzungen, die ausschlie\u00dflich der Information\ndienen.<\/em><\/p>

\u00a0<\/h3>

Pr\u00e4ambel<\/h3>

aisys media GmbH, vertreten durch die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Markus Bessler und Tim Koros, Ludwigstra\u00dfe 8a, 97070 W\u00fcrzburg, nachfolgend \u201eaisys media\u201c genannt, stellt unter https:\/\/pollxpress.com eine webbasierte Software-as-a-Service-L\u00f6sung (\u201eSaaS\u201c) zur Verf\u00fcgung (nachfolgend: \u201epollxpress\u201c), die juristischen Personen des Privatrechts und juristischen Personen des \u00f6ffentlichen Rechts (z.B. K\u00f6rperschaften) (nachfolgend Unternehmen) die M\u00f6glichkeit bietet, interaktive Abstimmungen (Votings und Wahlen) an das Publikum im Rahmen von Face2Face Vortr\u00e4gen\/Pr\u00e4sentationen entweder bei einer Pr\u00e4senzveranstaltung oder in einer virtuellen Veranstaltung\/Konferenz mit einzubinden. Zudem k\u00f6nnen Abstimmungen auch asynchron \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum dezentral durchgef\u00fchrt werden.<\/p>

Hierbei bietet aisys media insbesondere - je nach gew\u00e4hltem Tarif - weitere kostenpflichtige Pakete an. Die m\u00f6gliche Teilnehmerzahl richtet sich nach dem gebuchten Paket.<\/p>

Aisys media bietet Unternehmen zus\u00e4tzlich einen kostenlosen \u201eFree\u201c-Tarif mit reduzierten Funktionalit\u00e4ten an, der als Basis f\u00fcr sp\u00e4tere, kostenpflichtige Upgrades genutzt werden kann. Aisys media kann, je nach Tarif, einen KI gest\u00fctzten Chatbot (\u201eKI Chatbot\u201c) bereitstellen, der den Kunden bei der Nutzung der Plattform unterst\u00fctzt.<\/p>

\u00a0<\/h3>

\u00a7 1 Geltungsbereich, \u00c4nderung<\/h3>

1. Die folgenden Bedingungen regeln abschlie\u00dfend das Vertragsverh\u00e4ltnis zwischen aisys media und dem jeweiligen Kunden im Zusammenhang mit dem oben bezeichneten Portal \u201epollxpress\u201c und gelten ausschlie\u00dflich. Entgegenstehende oder von diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, aisys media hat diesen im Einzelfall ausdr\u00fccklich zugestimmt.<\/p>

2. Sie gelten ausschlie\u00dflich gegen\u00fcber Unternehmern. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine nat\u00fcrliche oder juristische Person oder eine rechtsf\u00e4hige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Aus\u00fcbung ihrer gewerblichen oder selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit handelt.<\/p>

3. aisys media beh\u00e4lt sich das Recht vor, die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gr\u00fcnden zu \u00e4ndern, insbesondere bei \u00c4nderungen gesetzlicher Vorschriften, der h\u00f6chstrichterlichen Rechtsprechung, bei sicherheitsrelevanten technischen Entwicklungen oder zur Abbildung neuer oder ge\u00e4nderter Leistungen bzw. Leistungsmodalit\u00e4ten. Hauptleistungspflichten (bisheriger Leistungsumfang, Verg\u00fctung) werden hierdurch nicht ge\u00e4ndert. \u00c4nderungen werden in jedem Fall mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit einem Hinweis auf das Widerspruchsrecht sowie die rechtliche Bedeutung und Folgen des Schweigens mitgeteilt. \u00c4nderungen, die den Kunden nicht schlechter stellen oder zwingend rechtlich erforderlich sind, gelten als angenommen, wenn der Kunde bis zum Inkrafttreten der ge\u00e4nderten Bedingungen nicht widerspricht. In den \u00fcbrigen F\u00e4llen und bei wesentlichen \u00c4nderungen, welche die Hauptleistungspflichten betreffen, ist die ausdr\u00fcckliche Zustimmung des Kunden erforderlich. Erteilt der Kunde diese nicht, l\u00e4uft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Beide Parteien k\u00f6nnen den Vertrag jedoch zum geplanten Wirksamwerden der abgelehnten \u00c4nderung k\u00fcndigen. Hierauf wird aisys media den Kunden gesondert hinweisen.<\/p>

4. Der Vertragsschluss findet in englischer Sprache statt. Aisys media kann dem Kunden zus\u00e4tzliche Sprachfassungen zur Verf\u00fcgung stellen. Auf die allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen und auf die unter Bezug auf diese allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen geschlossenen Vertr\u00e4ge findet ausschlie\u00dflich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Im Falle von Auslegungsschwierigkeiten oder Widerspr\u00fcchen ist ausschlie\u00dflich die deutsche Fassung der Vertragstexte ma\u00dfgeblich.<\/p>

5. Alle Preisangaben verstehen sich als Netto-Europreise zzgl. der jeweils g\u00fcltigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anf\u00e4llt. Bei Kunden mit Sitz in einem anderen EU Mitgliedstaat kann, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, die Abrechnung im Reverse Charge Verfahren erfolgen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind. Bei Kunden mit Sitz au\u00dferhalb der EU kann eine Rechnungsstellung ohne deutsche Umsatzsteuer erfolgen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind.<\/p>

6. Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:<\/p>

b) individuelle Vereinbarungen mindestens in Textform,<\/p>

b) these General Terms and Conditions,<\/p>

c) die gesetzlichen Regelungen.<\/p>

\u00a0<\/h3>

\u00a7 2 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit und K\u00fcndigung<\/h3>

1. Ein Vertragsschluss zur Nutzung des Portals kommt in der Regel im Online-Self-Service zustande:<\/p>

a) Der Kunde registriert sich \u00fcber das Portal und legt ein Kundenkonto an. Er kann zun\u00e4chst einen kostenlosen \u201eFree\u201c-Tarif mit begrenztem Funktionsumfang buchen und sp\u00e4ter kostenpflichtige Upgrades f\u00fcr fest definierte Laufzeiten (z.\u202fB. Einmalbuchung, 1 Monat oder 12 Monate) hinzubuchen. Bei der Anmeldung zu einer kostenlosen Leistung kommt der Vertragsschluss w\u00e4hrend des Registrierungsvorgangs durch die Best\u00e4tigung der Nutzungsbedingungen und das Klicken auf den Button \u201eKonto erstellen\u201c zustande. Sofern der Kunde kostenpflichtige Leistungen bestellt, kommt der Vertrag zustande, indem der Kunde im Bestellprozess auf den Button \u201eKauf abschlie\u00dfen\u201c oder \u201eJetzt kaufen\u201c klickt. Der Kundeerh\u00e4lt im Anschluss eine entsprechende Best\u00e4tigungs-E-Mail, in der sein Benutzername und sein Passwort enthalten sind, sofern nicht aisys media mit der Einrichtung und Pflege des Accounts vom Kunden beauftragt wurde.<\/p>

b) Eine Buchung \u00fcber Servicescheine, individuelle Angebote oder sonstige Offline Bestellungen findet in der Regel nicht statt. Soweit im Einzelfall ausdr\u00fccklich vereinbart, kann aisys media den Kunden bei der Registrierung oder Einrichtung durch manuelle Anlage eines Benutzerkontos unterst\u00fctzen. Der Vertrag kommt in diesem Fall durch die Freischaltung des entsprechenden Tarifs im Kundenkonto zustande.<\/p>

2. Der Vertragstext und der Link zu den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen werden dem Kunden nach der Registrierung per E-Mail \u00fcbersandt. Dar\u00fcber hinaus kann der Kunde diese \u00fcber sein Kundenkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen.<\/p>

3. aisys media beginnt mit der vereinbarten Leistung zu dem im jeweiligenVertrag und den zugrundeliegenden Tarifbeschreibungen bzw. den entsprechenden Angaben im Portal bei Vertragsschluss vereinbarten Zeitpunkt. Fristen verl\u00e4ngern sich automatisch um den Zeitraum, in dem aisys media unverschuldet an der Ausf\u00fchrung der Leistung gehindert ist. Dies ist insbesondere in F\u00e4llen von h\u00f6herer Gewalt, Streik, Pandemien und Epidemien und mangelnder Mitwirkung des Kunden i. S. d. \u00a7 6 dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gegeben. force majeure<\/em>, strikes, pandemics or epidemics, or where the Customer fails to cooperate as required under \u00a7 6.<\/p>

4. Der Nutzungsvertrag f\u00fcr die kostenlose pollxpressFree Lizenz wird auf unbefristete Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch den Kunden durch L\u00f6schung des Nutzerkontos in seinen Kontoeinstellungen formlos gek\u00fcndigt werden. Dies gilt nicht, sofern noch zus\u00e4tzlich kostenpflichtige Pakete beauftragt sind, f\u00fcr die als Basis eine pollxpressFree Lizenz gem. \u00a7 2 Nr. 6 dieser AGB ben\u00f6tigt wird. Soweit w\u00e4hrend der Nutzung kostenpflichtige Upgrades gebucht wurden, endet die Laufzeit dieser Upgrades nach Ma\u00dfgabe des jeweils gew\u00e4hlten Modells gem. \u00a7 2 Abs. 5 dieser AGB. Anschlie\u00dfend kann der Kunde die Free Version weiter nutzen oder sein Konto l\u00f6schen.<\/p>

5. Vertr\u00e4ge \u00fcber kostenpflichtige Tarife oder Upgrades, die im Selbstservice gebucht werden, richten sich nach dem bei Vertragsschluss gew\u00e4hlten und in der Leistungsbeschreibung ausgewiesenen Modell. Soweit verf\u00fcgbar werden insbesondere folgende Modelle angeboten:<\/p>

a) Einmalbuchung: Soweit nicht abweichend vereinbart, wird der Vertrag auf eine feste Laufzeit von 30 Kalendertagen ab Freischaltung des Pakets geschlossen. Eine automatische Verl\u00e4ngerung erfolgt nicht. Der Vertrag endet mit Ablauf der Laufzeit, ohne dass es einer K\u00fcndigung bedarf.<\/p>

b) Monatliches Abonnement: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit Freischaltung des Pakets und betr\u00e4gt zun\u00e4chst einen Monat. Sie verl\u00e4ngert sich anschlie\u00dfend automatisch um jeweils einen weiteren Monat (Abrechnungsmonat), sofern der Vertrag nicht gek\u00fcndigt wird. Der Kunde kann den Vertrag jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats k\u00fcndigen. Das Recht zur K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt unber\u00fchrt.<\/p>

c) Jahresabonnement: Der Vertrag wird mit einer festen Laufzeit von zw\u00f6lf Monaten ab Freischaltung des Pakets geschlossen. Er verl\u00e4ngert sich automatisch um jeweils weitere zw\u00f6lf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gek\u00fcndigt wird.<\/p>

K\u00fcndigungen nach Satz 2 Buchst. b) und c) bed\u00fcrfen mindestens der Textform. Ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Wahrung der K\u00fcndigungsfrist ist der Zugang der K\u00fcndigungserkl\u00e4rung bei aisys media.<\/p>

6. Sofern der Kunde \u00fcber das Portal ein kostenpflichtiges Paket oder Upgrade bucht, wird automatisch ein Vertrag \u00fcber eine kostenlose pollxpressFree Lizenz vereinbart, sofern der Kunde hier\u00fcber noch nicht verf\u00fcgt. Diese Lizenz dient als Basis f\u00fcr das kostenpflichtige Paket. Ist der Zeitraum f\u00fcr das kostenpflichtige Paket abgelaufen, bleibt die kostenfreie pollxpressFree Lizenz bestehen, sodass der Kunde noch auf seine historischen Auswertungen zur\u00fcckgreifen kann. Die historischen Auswertungen stehen f\u00fcr mindestens drei Monate nach Ablauf des kostenpflichtigen Pakets in dem kostenfreien Account der pollxpressFree Lizenz zur Verf\u00fcgung.<\/p>

7. Ein Upgrade der pollxpressFree Lizenz mit Hilfe eines kostenpflichtigen Paketes oder eines anderen Upgrades von einer kostenpflichtigen Lizenz auf eine teurere Lizenz ist jederzeit durch entsprechende Buchung gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Nr.1 dieser AGB m\u00f6glich. Herabstufungen sind nur in gegenseitigem Einvernehmen m\u00f6glich. Im Falle einer\u00c4nderung der Lizenz wird das Vertragsverh\u00e4ltnis \u00fcber die urspr\u00fcngliche Lizenz zu dem Zeitpunkt beendet, zu dem das neue Vertragsverh\u00e4ltnis \u00fcber die neue Lizenz gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Nr. 1 dieser AGB geschlossen wird.<\/p>

8. Soweit aisys media entgeltfrei Dienste und Leistungen (z. B. pollxpressFree Leistungen) erbringt, k\u00f6nnen diese jederzeit ohne Nennung von Gr\u00fcnden mit einer Ank\u00fcndigungsfrist von zwei Wochen eingestellt Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein K\u00fcndigungsrecht ergibt sich daraus nicht.<\/p>

9. aisys media kann das Konto eines Kunden sperren, insbesondere wenn der Kunde:<\/p>

a) gegen die AGBs oder gegen geltendes Recht verst\u00f6\u00dft und\/oder<\/p>

b) bei der Anmeldung bewusst falsche Angaben gemacht hat und\/oder<\/p>

c) gegen Rechte Dritter verst\u00f6\u00dft und\/oder<\/p>

d) Leistungen von aisys media missbraucht und\/oder<\/p>

e) wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.<\/p>

Grunds\u00e4tzlich wird ein Kunde, soweit eine Abmahnung nicht entbehrlich ist, vor einer Sperrung abgemahnt.<\/p>

10. Das Recht zur K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unber\u00fchrt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn<\/p>

a) der Kunde seine Zahlung dauerhaft einstellt und\/oder<\/p>

b) sich der Kunde i.S.d. \u00a7 5 Nr. 3 dieser Bedingungen, mit der Bezahlung der Rechnung in Verzug befindet, und der Verzug bei monatlicher Zahlungsweise bereits zwei aufeinander folgende Zahlungstermine umfasst bzw. bei j\u00e4hrlicher Zahlungsweise die F\u00e4lligkeit eingetreten ist und eine entsprechende Mahnung erfolgt ist und \/ oder<\/p>

c) \u00fcber das Verm\u00f6gen des Kunden die Er\u00f6ffnung des Insolvenzverfahrens beantragt wurde und \/ oder<\/p>

d) der Kunde seinen Mitwirkungsplicht aus diesen Bedingungen nicht fristgerecht erbringt.<\/p>

11. Wenn das Konto eines Kunden von aisys media gesperrt oder das Vertragsverh\u00e4ltnis aus wichtigem Grund gek\u00fcndigt wurde, ist der Kunde nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.<\/p>

\u00a0<\/h3>

\u00a7 3 Leistungen, Leistungsumfang, Leistungsort\u00a0<\/strong><\/h3>

1. aisys media schuldet die \u00dcberlassung des Web-Portals zur Nutzung \u00fcber das Internet zu dem vereinbarten Zweck. aisys media stellt dem Kunden f\u00fcr die Dauer des jeweiligen Vertrages das vereinbarte Portal in der jeweils aktuellen Version \u00fcber das Internet entgeltlich (im Rahmen der der kostenlosen pollxpress Free Lizenz unentgeltlich) zur Verf\u00fcgung. Zu diesem Zweck richtetaisys media das Portal auf einem Server ein, der \u00fcber das Internet f\u00fcr den Kunden erreichbar ist und stellt eine Applikation zur Echtzeit\u00fcbertragung von Publikumsinteraktionen zwischen Server und Client zur Verf\u00fcgung.<\/p>

2. Der Kunde kann zwischen den verschiedenen Paketen w\u00e4hlen und diese buchen. Der Umfang des Vertrages und der Leistungen ergibt sich aus der vom Kunden Paket und\/oder aktuellen Dokumentation.<\/p>

3. Der konkrete Umfang der geschuldeten Leistungen, insbesondere auch Nutzungslimitierungen des Portals ergeben sich aus den Beschreibungen auf der Portal-Webseite vor Vertragsschluss und\/oder den individuellen Vereinbarungen.<\/p>

4. Der Kunde erh\u00e4lt f\u00fcr die Dauer des Vertrages gem. \u00a7 8 2 dieser Bedingungen das Recht der Unterlizensierungen im vereinbarten Umfang und in Abh\u00e4ngigkeit vom beauftragten Funktionsumfang.<\/p>

5. Aisys media agiert im Verh\u00e4ltnis mit einem Kunden, der mit Hilfe von pollxpress eine Veranstaltung abh\u00e4lt und hierzu Teilnehmer einl\u00e4dt, als Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO. Der Kunde, der Veranstalter und Unternehmer ist, agiert wiederum gegen\u00fcber den Teilnehmern als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Soweit erforderlich, schlie\u00dfen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art.\u202f28 DSGVO.<\/p>

6. S\u00e4mtliche von aisys media angebotenen Leistungen k\u00f6nnen von dem Kunden (Veranstalter) und den Teilnehmern mit einem aktuellen Webbrowser \u00fcber ein beliebiges Endger\u00e4t (Tablet, Smartphone, PC) genutzt und bedient werden, ohne dass der Veranstalter, Moderatoren und\/oder die Teilnehmer zus\u00e4tzliche Software ben\u00f6tigen. Eine durchgehend bestehende Internetverbindung w\u00e4hrend der Nutzung ist erforderlich. Die Sicherstellung der Verf\u00fcgbarkeit der Internetverbindung unterliegt der alleinigen Verantwortung des Kunden. Dieser hat alle daf\u00fcr anfallenden Kosten zu tragen.<\/p>

7. Bei Erweiterung des Funktionsumfangs um neue Leistungen optionale kostenpflichtige Leistungen wird der Kunde hier\u00fcber in Textform oder \u00fcber entsprechende Benachrichtigungen im Portal informiert und kann entscheiden, inwieweit er eine Nutzung von Zusatzleistungen ebenfalls beauftragt.<\/p>

8. Der Kunde ist selbst f\u00fcr die Speicherung seiner zur Nutzung des Portals erforderlichen Daten und Informationen sowie den Ergebnissen verantwortlich und sichert seine Daten regelm\u00e4\u00dfig durch die zur Verf\u00fcgung stehenden Exportfunktionen.<\/p>

9. aisys media schuldet gegen\u00fcber dem Kunden keine Supportleistungen, soweit diese nicht ausdr\u00fccklich vereinbart werden. Soweit aisys media gegen\u00fcber dem Kunden Supportleistungen schuldet,wird aisys media ausschlie\u00dflich beratend t\u00e4tig, wobei kein konkreter Erfolg garantiert werden kann. aisys media schuldet in diesem Fall nicht den von dem Kunden angestrebten Erfolg\/Kundenzielsetzung der beauftragten Leistungen. Soweit Support geschuldet ist, gilt:<\/p>

a) Die von aisys media gegen\u00fcber dem Kunden zu erbringenden Supportleistungen bestimmen sich nach den individuellen Vereinbarungen und diesen Bedingungen.<\/p>

b) Supportanfragen sind ausschlie\u00dflich \u00fcber das von aisys media bereitgestellte Ticket System innerhalb der Plattform zu stellen. Support per E Mail oder Telefon wird nicht geschuldet.<\/p>

c) Aisys media wird Supportanfragen im Rahmen der betrieblichen M\u00f6glichkeiten bearbeiten, schuldet jedoch keine bestimmten Reaktions , Bearbeitungs oder L\u00f6sungszeiten.<\/p>

d) St\u00f6rungen des Portals wird der Kunde m\u00f6glichst detailliert unter Beschreibung der Symptome, der Einsatzbedingungen und vorausgegangener Anweisungen an das eingesetzte Endger\u00e4t schildern.<\/p>

10. Soweit auf der Portal-Webseite ein KI-gest\u00fctzter Chatbot oder andere KI-gest\u00fctzte Tools (nachfolgend: \u201eKI-Tools\u201c) angeboten werden, schuldet aisys media lediglich die Zurverf\u00fcgungstellung dieser KI-Tools. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass KI gest\u00fctzte Systeme auf probabilistischen Modellen beruhen und fehlerhafte, unvollst\u00e4ndige oder ungeeignete Ergebnisse liefern k\u00f6nnen. Die von den KI Tools erzeugten Inhalte stellen keine fachliche Beratung dar. Aisys media ist nicht verpflichtet, die von der Plattform erzeugten Ergebnisse, Inhalte oder Analysen auf rechtliche, inhaltliche oder tats\u00e4chliche Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit oder Eignung f\u00fcr den Kunden zu \u00fcberpr\u00fcfen. Die Verantwortung f\u00fcr die Pr\u00fcfung, Bewertung und Nutzung der generierten Inhalte liegt ausschlie\u00dflich beim Kunden.<\/p>

a) Die KI Tools (insbesondere der KI Chatbot) sind ausschlie\u00dflich f\u00fcr allgemeine kommerzielle Zwecke bestimmt. Sie sind nicht f\u00fcr den Einsatz in Hochrisikobereichen im Sinne der Verordnung (EU) 2024\/1689 (\u201eKI Verordnung\u201c) vorgesehen.<\/p>

b) Die Nutzung insbesondere in sicherheitskritischer Infrastruktur, im Gesundheitswesen, bei der Bewertung von Personen oder in anderen durch die KI Verordnung geregelten Hochrisikobereichen ist ausdr\u00fccklich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine schriftliche Sondervereinbarung mit aisys media vor.<\/p>

c) Es ist dem Kunden untersagt, die Plattform und die KI Tools in verbotenen Anwendungsbereichen im Sinne von Art.\u202f5 KI Verordnung einzusetzen.<\/p>

d) Der Kunde verpflichtet sich, aisys media von s\u00e4mtlichen Anspr\u00fcchen Dritter freizustellen, die aus einem nicht vertragsgem\u00e4\u00dfen Einsatz der Plattform in Hochrisikobereichen oder verbotenen Anwendungsfeldern resultieren. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.<\/p>

11. aisys media bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn aisys media aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Beschaffenheit des Portals und dessen Funktionalit\u00e4ten. aisys media kann ohne Mitteilung an den Kunden jederzeit \u00c4nderungen des Portals und Funktionalit\u00e4ten oder Updates vornehmen.<\/p>

12. F\u00fcr die Leistungserbringung vonseiten aisys media ist eine Registrierung des Kunden nach \u00a7 4 dieser AGB erforderlich. Im Fall der ausdr\u00fccklichen Beauftragung durch den Kunden, unterst\u00fctzt aisys media den Kunden durch manuelle Anlage eines Nutzerkontos.<\/p>

13. Aisys media darf sich zur Erf\u00fcllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen. aisys media setzt in bestimmten Situationen Software\/Dienste von Dritten ein. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Leistung von aisys media in diesen F\u00e4llen nur erbracht werden kann, wenn der Kunde diesen Bedingungen zustimmt und die jeweilige Software installiert (z.B. Videokonferenz-Software).<\/p>

14. Kommt aisys media mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum R\u00fccktritt vom Vertrag berechtigt, wenn aisys media eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einh\u00e4lt.<\/p>

15. Der Leistungsort ist grunds\u00e4tzlich an dem Sitz von aisys media oder dem Sitz des Kunden, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der T\u00e4tigkeit ergibt.<\/p>

\u00a0<\/h3>

\u00a7 4 Registrierung<\/h3>

1. Damit die Registrierung erfolgen kann, muss der Kunde verschiedene Pflichtfelder an Daten ausf\u00fcllen. Dies gilt nicht, sofern aisys media die Registrierung ausnahmsweise gem. \u00a7 3 Nr. 13 Satz 2 dieser AGB f\u00fcr den Kunden \u00fcbernimmt. In diesem Fall f\u00fcllt aisys media diese Pflichtfelder aus.<\/p>

2. Nachdem die von dem Kunden eingegebenen Daten zur Registrierung des Nutzerkontos bei aisys media eingegangen sind oder aisys media diese Registrierung selbst vorgenommen hat, wird dem Kunden zeitnah eine Best\u00e4tigung \u00fcber den Erhalt der Registrierung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet, soweit nicht aisys media mit der Einrichtung und Pflege des Accounts vom Kunden beauftragt wurde.<\/p>

3. Ein Kunde \u2013 sprich ein Nutzer - darf f\u00fcr sich jeweils nur ein Konto anlegen. Pro Unternehmen d\u00fcrfen so viele Nutzerkonten angelegt werden, wie in der entsprechenden Beauftragung vertraglich vereinbart wurde. Der Kunde stellt sicher, dass nur von ihm autorisierte Mitarbeiter Zugang zu den Nutzerkonten erhalten und diese AGB einhalten.<\/p>

4. Die Registrierung und die damit verbundene Anlegung des Nutzerkontos an sich ist kostenlos.<\/p>

\u00a0<\/h3>

\u00a7 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug\u00a0<\/strong><\/h3>

1. Der Kunde verpflichtet sich, aisys media f\u00fcr die \u00dcberlassung der kostenpflichtigen Lizenzen sowie Pakete die vereinbarte Verg\u00fctung zu bezahlen.<\/p>

2. Die Nutzung der kostenlosen Lizenz ist geb\u00fchrenfrei.<\/p>

3. Die Verg\u00fctungsh\u00f6he sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach den Leistungsbeschreibungen auf der Portal-Webseite vor Vertragsschluss, den jeweiligen individuellen Vereinbarungen und\/ oder nach diesen Bedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, die Verg\u00fctung f\u00fcr kostenpflichtige Tarife und Upgrades jeweils im Voraus f\u00fcr die gesamte jeweils vereinbarte Laufzeit zur Zahlung f\u00e4llig. Der Kunde ger\u00e4t in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach F\u00e4lligkeit nicht geleistet hat.<\/p>

4. aisys media stellt die Rechnung nach entsprechender Vorauszahlung durch den Kunden im Kundenkonto zur Verf\u00fcgung.<\/p>

5. Die Erf\u00fcllung der Zahlungspflicht tritt mit Gutschrift der vertraglich festgelegten Forderung auf dem Konto vonaisys media Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder PayPal.<\/p>

6. Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen sind gegen\u00fcber aisys media in Textform zu erheben. Rechnungen von aisys media gelten als vom Kunden genehmigt, wenn ihnen nicht binnen vier Wochen nach Zugang widersprochen wird. Zur Fristwahrung gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.<\/p>

7. Befindet sich der Kunde zwei Monate lang im Zahlungsverzug und kommt er seinen Verpflichtungen nicht nach, ist aisys media dazu berechtigt, weitere Leistungen zur\u00fcckzubehalten, laufende Leistungen zu unterbrechen und mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zur\u00fcckzutreten bzw. den Vertrag, ohne besondere vorherige Ank\u00fcndigung fristlos zu k\u00fcndigen.<\/p>

8. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung sind die bereits erbrachten Leistungen von aisys media bis zum Wirksamwerden des Beendigungstatbestandes entsprechend der vertraglichen Regelungdurch den Kunden zu verg\u00fcten. Etwaige gesetzliche Anspr\u00fcche, die aisys media auf Grund einer vorzeitigen Beendigung zustehen, werden hiervon nicht ber\u00fchrt. Etwaige Anspr\u00fcche aus dieser Nummer 8 sind im Rahmen gesetzlich entstehender Anspr\u00fcche anzurechnen.<\/p>

9. aisys media ist berechtigt, die auf der Portal-Webseite dargestellten Preise jederzeit mit Wirkung f\u00fcr zuk\u00fcnftige Buchungen anzupassen. F\u00fcr bereits gebuchte Pakete gelten die im Zeitpunkt der jeweiligen Buchung ausgewiesenen Preise.<\/p>

\u00a0<\/h3>

\u00a7 6 Mitwirkungspflichten des Kunden\u00a0<\/strong><\/h3>

1. Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollst\u00e4ndig, nicht eindeutig oder nicht durchf\u00fchrbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverz\u00fcglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten L\u00f6sung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen \u00fcber Leistungs\u00e4nderungen, zu erreichen.Die Mitwirkungspflichten des Kunden ergeben sich insbesondere aus Leistungsbeschreibungen auf der Portal-Webseite vor Vertragsschluss, den individuellen Vereinbarungen und\/oder diesen allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Der Kunde ist auch dar\u00fcber hinaus zu erforderlicher Mitarbeit nach Ermessen von aisys media verpflichtet. Die Aufz\u00e4hlung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschlie\u00dfend. Insbesondere erbringt der Kunde folgende Leistungen unentgeltlich:<\/p>

a) Der Kunde ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages seine Daten vollst\u00e4ndig und wahrheitsgem\u00e4\u00df anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle ben\u00f6tigten oder angeforderten Unterlagen, Daten,Inhalte und weitere Informationen vollst\u00e4ndig und wahrheitsgem\u00e4\u00df Sollten sich \u00c4nderungen ergeben, sind diese gegen\u00fcber aisys media unverz\u00fcglich mitzuteilen.<\/p>

b) Der Kunde ist verpflichtet, die von aisys media erbrachten Leistungen und erstellten Werke nur f\u00fcr die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.<\/p>

c) Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche Zul\u00e4ssigkeit der beauftragten Leistungen selbst zu \u00fcberpr\u00fcfen. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Fall, dass die Leistungen vonaisys media gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Vorschriften versto\u00dfen. Dar\u00fcber hinaus ist der Kunde verpflichtet, alle notwendigen Einwilligungen und Erlaubnisse f\u00fcr die Verarbeitung der personenbezogenen Daten und Ver\u00f6ffentlichungen der entsprechenden Inhalte<\/p>

d) Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an aisys media \u00fcberlassenen Informationen, Daten, Texte und Dateien f\u00fcr die vertraglich vereinbarten, von aisys media zu erbringenden Leistungen nicht gegen gesetzliche Vorschriften und\/oder Rechte Dritter versto\u00dfen.<\/p>

e) Sofern der Kunde das Auth-Modul f\u00fcr Online-Wahlen nutzt, muss er gew\u00e4hrleisten, dass die technischen, juristischen und organisatorischen Voraussetzungen f\u00fcr eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Wahl gegeben sind. Er muss insbesondere gew\u00e4hrleisten, dass<\/p>